Dieselskandal – Razzia und Rückruf bei Opel

Der Dieselskandal bei Opel weitet sich aus. An den Opel-Standorten in Rüsselsheim und Kaiserlautern kam es am 15. Oktober 2018 zu einer Razzia. Es geht um rund 95.000 Fahrzeuge der Modelle Zafira, Insignia und Cascada der Baujahre 2012, 2014 und 2017. Wenig später kündigte das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf von knapp 100.000 Opel-Fahrzeugen an.

Bei den Durchsuchungen an den Opel-Standorten in Rüsselsheim und Kaiserslautern haben Ermittler des LKA Hessen und der Staatsanwaltschaft Frankfurt Unterlagen beschlagnahmt. Wieder geht es um Autos der Schadstoffklasse 6, also PKW, die mit hochmoderner und angeblich alternativloser SCR-Technologie zur Abgasreinigung mit Harnstoff ausgerüstet sind. Erstmals geht es aber auch um Zafira, Cascada und Insignia aus den Jahren 2012, in denen die Technik noch nicht verwendet wurde. Auch der Astra wird mittlerweile in den Dieselskandal hineingezogen.

Auslöser der aktuellen Razzia sind Ermittlungen des Kraftfahrtbundesamtes, die wohl für einen Anfangsverdachts des Betruges wegen Inverkehrbringens von Dieselfahrzeugen mit manipulierter Abgas-Software ausreichen.

Besonders bös‘ für Opel ist, dass die Ermittlungen weit zurückreichen und auch Fahrzeuge mit der Schadstoffklasse Euro 5 erreichen, hier auch den Astra. Da geht es auch um Massemodelle wie den Opel Zafira Tourer. Hier wirft man Opel nicht die Verwendung eines nicht funktionierenden SCR-Systems vor, sondern konkret Manipulationen, um geforderte Grenzwerte erreichen zu können.

Direkt nach Bekanntwerden des VW-Skandals vor rund drei Jahren waren auch alle anderen bedeutenden Motoren-Hersteller überprüft worden. Opel hate dabei stets bestritten, Software manipuliert zu haben. Unter Umständen eintretende Abschaltungen der Abgasreinigung im Rahmen eines „thermischen Fensters“ seien nur dem Bauteileschutz zu verantworten: Das sei technisch notwendig und legal – ähnlich verteidigt sich auch die Daimler AG im Dieselskandal.

Das sehen die Staatsanwaltschaft Frankfurt und das KBA nun offenbar anders. Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts des Betrugs laufen. Es geht um Abgasmanipulationen bei Diesel-Fahrzeugen.

Die Ermittlungen könnten für Opel auch in Amerika hohe Wellen schlagen, denn die Dieselmotoren kamen auch in den USA bei zahlreichen Chevrolet-Modellen zum Einsatz. Das Kraftfahrbundesamt hat dazu den Chevrolet Cruze im Visier. Das Schwestermodell des Opel Astra erfüllt die Abgasnorm Euro 5 und lag bei Untersuchungen gut ein Zehnfaches über den erlaubten Grenzwerten.

Die Wiederaufnahme der Untersuchungen dürfte nun auch viele andere Hersteller treffen vom japanischen Nissan bis zum französischen Renault. Fast allen großen Produzenten wird die Verwendung von „Thermischen Fenstern“ zum Bauteileschutz als Manipulationsstrategie vorgeworfen.

„Mit der Razzia und dem angekündigten Rückruf des KBA dürfte der Dieselskandal endgültig bei Opel angekommen sein. Wie schon der VW-Abgasskandal gezeigt hat, haben betroffene Käufer gute Chancen, Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Rückabwicklung des Kaufvertrags durchsetzen zu können“, sagt Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung, Kooperationsanwalt der IG Dieselskandal.