Geldstrafe gegen Daimler in Südkorea wegen illegaler Abgassoftware

Im Zusammenhang mit Abgasmanipulationen hat Daimler Ärger in Südkorea. Nach Medienberichten wurde gegen Daimler wegen des Einbaus illegaler Abgassoftware eine Geldstrafe in Höhe von umgerechnet rund 58,5 Millionen Euro verhängt. Zudem soll Strafanzeige gegen Mercedes-Benz Korea gestellt werden. Daimler kündigte Widerspruch an.

Nach Angaben von Daimler seien ausschließlich Modelle mit der Abgasnorm Euro 6b von den Vorwürfen einer illegalen Abschalteinrichtung betroffen, berichtet u.a. „Die Zeit“ online. Demnach handelt es sich um Modelle der C-, M- und S-Klasse sowie um Varianten des Mercedes GLC, GLE und GLS. Bei allen Fahrzeugen soll die Produktion spätestens Mitte 2018 beendet worden sein.

Die südkoreanischen Behörden sind offenbar durch Rückrufe des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) auf die betroffenen Modelle aufmerksam geworden. Daimler folgte zwar dem angeordneten Rückruf, legte aber auch Widerspruch dagegen ein. Bei Daimler hält man die Funktionen aus Motorschutzgründen für zulässig. Die Behörden in Südkorea sehen das offenbar anders.

„Der Ärger kommt für Daimler zur Unzeit. Die Argumentation, dass Abschalteinrichtungen nötig seien, um den Motor vor Verschleiß oder Versottung zu schützen, lassen sich nicht mehr halten.

Die EuGH-Generalanwältin Eleanor Sharpston hat erst vor wenigen Tagen klargemacht, dass sie Abschalteinrichtungen für grundsätzlich unzulässig hält, wenn sie dazu führen, dass die Grenzwerte beim Emissionsausstoß überschritten werden“, sagt Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung.

Ausnahmen seien in nur engen Grenzen zulässig, um den Motor vor plötzlichen unmittelbaren Schäden zu schützen. Funktionen, die den Motor eher vor langfristen Folgen wie Verschleiß oder Verdreckung schützen, fallen nicht darunter, erklärte die Generalanwältin.

„Damit sind beispielsweise auch Thermofenster, wie sie Daimler in zahlreichen Mercedes-Dieselmodellen bei der Abgasreinigung benutzt, illegal. Mercedes-Kunden haben daher gute Chancen, Schadenersatzansprüche durchzusetzen“, so Rechtsanwalt Dr. Hartung.

Vorwürfen wegen Abschalteinrichtungen sehen sich auch Nissan und Porsche in Südkorea ausgesetzt. Hier soll es konkret um den Nissan Qashqai und Porsche Macan S gehen. Gegen beide Unternehmen sollen auch Bußgelder verhängt worden sein, allerdings deutlich niedrigere als gegen Daimler.